inhaltsbereich

Navigationsbild zu Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlagen

Zwei Gesetze regeln in Nordrhein-Westfalen die wesentlichen rechtlichen Grundlagen für die Gestaltung der Pflege: das Alten- und Pflegegesetz (früher "Landespflegegesetz") und das Wohn- und Teilhabegesetz. Beide Gesetze wurden in einem partizipativen Prozess mit den betroffenen Fachkreisen überarbeitet. Ergebnis ist das GEPA NRW. Das "Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen, Menschen mit Behinderung und ihre Angehörigen" wurde im Oktober 2014 vom Landtag Nordrhein-Westfalen verabschiedet.

Im GEPA NRW ist im Artikel 1 das "Gesetz zur Weiterentwicklung des Landespflegerechtes und Sicherung einer unterstützenden Infrastruktur für ältere Menschen, pflegebedürftige Menschen und deren Angehörige" (Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen – APG NRW) abgebildet, während das "Wohn- und Teilhabegesetz" (WTG)" Artikel 2 bildet.

Gesetz zur Entwicklung und Stärkung einer demographiefesten, teilhabeorientierten Infrastruktur und zur Weiterentwicklung und Sicherung der Qualität von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen, Menschen mit Behinderungen und ihre Angehörigen (GEPA NRW)

Fragen und Antworten zum GEPA Nordrhein-Westfalen

Zur Pressemitteilung

 

 

Das Alten- und Pflegegesetz (APG NRW)


Das neue Alten- und Pflegegesetz (APG NRW) konkretisiert die Ausführungen des Sozialgesetzbuches XI (Pflegeversicherung) für NRW. Es wird gegenüber dem bisherigen Landespflegegesetz um Regelungen für pflegende Angehörige, niedrigschwellige Angebote, einen Landesförderplan Alter und Pflege sowie eine regelmäßige Berichterstattung zur Lage der Älteren in NRW erweitert und somit zum Alten- und Pflegegesetz weiterentwickelt.

Für die im SGB XI geregelten Pflegeeinrichtungen (vor allem Pflegeheime, Kurz- und Tagespflegeangebote und ambulante Dienste) regelt das APG NRW die Grundlagen für die Refinanzierung der Investitionskosten der Trägerinnen und Träger.

Zu dem Gesetz gehört eine Durchführungsverordnung (APG DVO), in der vor allem die genauen Berechnungsregelungen zu den Investitionskosten geregelt sind. Diese Verordnung ist gerade für die Heimträger von großem Interesse, hat aber auch direkte Auswirkungen auf das Portemonnaie der Pflegebedürftigen und ihrer Angehörigen. Denn diese müssen Investitionskosten – sofern sie keinen Anspruch auf Pflegewohngeld haben (auch die Voraussetzungen für diesen Anspruch sind im APG und der APG DVO geregelt) – vollständig aus eigener Tasche bezahlen.

Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW) einschließlich Begründung (nicht amtliche Fassung)

Verordnung zur Ausführung des APG NRW

Begründung zur Verordnung zur Ausführung des APG NRW

FAQ zur Umsetzung der Investitionskostenförderung stationärer Pflegeeinrichtungen in NRW

Festlegung abweichender Verfahrensfristen für die Jahre 2015 / 2016 für Aufwendungen für die Förderung stationärer Pflegeeinrichtungen nach § 12 DVO APG NRW

 

 

Das Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW)


Das überarbeitete Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) hat 2008 für Nordrhein-Westfalen das bisherige Heimgesetz auf Bundesebene ersetzt. Es enthält die ordnungsrechtlichen Standards für die Gestaltung von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen und Menschen mit Das überarbeitete Wohn- und Teilhabegesetz (WTG NRW) hat 2008 für Nordrhein-Westfalen das bisherige Heimgesetz auf Bundesebene ersetzt. Es enthält die ordnungsrechtlichen Standards für die Gestaltung von Wohn- und Betreuungsangeboten für ältere Menschen und Menschen mit Behinderung. Dabei geht es zum Beispiel um die bauliche Gestaltung (Einzelzimmerquote, Raumgrößen etc.), aber auch personelle Mindeststandards und Mitwirkungsmöglichkeiten (Heimbeiräte etc.).

Da das Wohn- und Teilhabegesetz ein Ordnungsgesetz ist, dient es rechtlich ausgedrückt der „Gefahrenabwehr“. Die im WTG festgelegten Standards können daher nur Mindeststandards sein, die die in den Einrichtungen betreuten Menschen vor Gefahren schützen. Kontrolliert wird die Einhaltung der Standards regelmäßig durch die zuständigen Behörden bei den Kreisen und kreisfreien Städten (früher „Heimaufsicht“ genannt). Auch zum WTG gibt es eine Durchführungsverordnung (WTG DVO), die die im Gesetz angelegten Standards detailliert ausformuliert.

Der Rahmenprüfkatalog wurde unter Beteiligung der Arbeitsgruppe nach § 17 des Wohn- und Teilhabegesetzes (WTG NRW) überarbeitet und mit Erlass vom 24.11.2015, bzw. 31.03.2016 in Kraft gesetzt. Nunmehr gliedert sich der Rahmenprüfkatalog in drei Teile:

Teil 1: Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot, Hospize, Einrichtungen der Kurzzeitpflege Landeseinheitlicher Rahmenprüfkatalog zur Qualitätssicherung von Wohn- und Betreuungsangeboten nach §14 WTG – Teil 1 Einrichtungen mit umfassendem Leistungsangebot, Hospize, Einrichtungen der Kurzzeitpflege

Teil 2: Tages- und Nachtpflege Landeseinheitlicher Rahmenprüfkatalog zur Qualitätssicherung von Wohn- und Betreuungsangeboten nach §14 WTG  – Teil 2 Tages- und Nachtpflege

Teil 3: Anbieterverantwortete Wohngemeinschaften Landeseinheitlicher Rahmenprüfkatalog zur Qualitätssicherung von Wohn- und Betreuungsangeboten nach §14 WTG - Teil 3 Anbieterverantwortete Wohngemeinschaften

 

 

Wohn- und Teilhabegesetz Nordrhein-Westfalen (WTG NRW) einschließlich Begründung (nicht amtliche Fassung)

Verordnung zur Durchführung des WTG NRW

Begründung zur Verordnung zur Durchführung des WTG NRW

 

Hinweis: Es handelt sich bei den Gesetzesbegründungen jeweils um eine "nicht-amtliche" Zusammenschrift der Begründungstexte. Das heißt, der Text umfasst auch die wesentlichen Begründungen der im Gesetzgebungsverfahren erfolgten Änderungen. Dabei wurden diese zugunsten einer besseren Lesbarkeit und Verständlichkeit sprachlich leicht angepasst.

 


MGEPA im Überblick


© MGEPA Nordrhein-Westfalen