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Rechtsaufsichten

Das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter ist in verschiedenen Bereichen oberste Rechtsaufsichtbehörde in Nordrhein-Westfalen. Seiner Kontrolle unterstehen vor allem die landesunmittelbaren Kranken- und Pflegekassen, jene Einrichtungen, in denen Pflegebedürftige und Menschen mit Behinderung betreut werden, sowie die Medizinischen Dienste.

 

Pflege- und Wohneinrichtungen

Die Aufsicht über die Pflege- und Wohneinrichtungen ist in Nordrhein-Westfalen im Wohn- und Teilhabegesetz (siehe „Rechtsgrundlagen“) geregelt und fällt in erster Linie in den Aufgabenbereich der Kreise und kreisfreien Städte. Diese haben eigene Dienststellen eingerichtet, die regelmäßig oder bei Vorliegen besonderer Umstände sämtliche Einrichtungen besuchen, um dort die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben zu kontrollieren. Das MGEPA selbst koordiniert gemeinsam mit den Bezirksregierungen diese Arbeit und kann im Einzelfall konkrete Vorgaben machen, wie die Behörden vor Ort ihre Aufgaben wahrnehmen sollen.

 

Kranken- und Pflegekassen

Im Bereich der Kranken- und Pflegeversicherung ist das Ministerium nur für die landesunmittelbaren gesetzlichen Kranken- und Pflegekassen zuständig - also nur für jene Kassen, die direkt der Landesaufsicht unterstellt sind. Ob Ihre Kasse dazu gehört und was Sie tun können, wenn Sie sich von Ihrer Kasse falsch beraten fühlen oder gegen eine mögliche Fehlentscheidung bei der Leistungsgewährung vorgehen wollen, erfahren Sie auf den folgenden Seiten.

Dabei gilt bereits vorab ein wichtiger Hinweis: Machen Sie rechtzeitig von den gesetzlichen Widerspruchsrechten Gebrauch, über die Ihre Kasse Sie bei einer Leistungsablehnung aufklären muss. Werden wichtige Fristen versäumt, kann Ihnen unter Umständen auch die Versicherungsaufsicht nicht mehr helfen.


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